Epidemiengesetz. Teilrevision
Ich habe mich beim Eintreten bereits dahingehend geäussert, dass diese zusätzliche Ergänzung der Kommission für mich wichtig und sehr zentral ist. Ich möchte einfach noch mal kurz zwei, drei Ergänzungen
Epidemiengesetz. Teilrevision
Der Kommissionssprecher hat gesagt, wir befänden uns hier im Bereich der Massnahmen, welche die Kantone gegenüber der Bevölkerung und bestimmten Personengruppen ergreifen können. Es sind also Massnahmen, die im Falle
Epidemiengesetz. Teilrevision
Ich möchte zu Beginn offen sagen, dass ich mich mit dieser Vorlage schwergetan habe, sogar sehr schwergetan. Als wir in der Kommission mit den Beratungen begonnen haben, war ich ausgesprochen
Motionen und Postulate der gesetzgebenden Räte im Jahre 2025. Bericht
Meine Minderheit beantragt Ihnen, die zwei vorliegenden Motionen nicht abzuschreiben. Was fordern diese beiden Motionen? Sie fordern Anpassungen beim Schutzstatus S. Insbesondere soll der Schutzstatus S aberkannt bzw. nicht wiedererlangt
Mehrwertsteuer-Sondersatz für Beherbergungsleistungen
Sie erlauben, dass ich mich hier äussere, weil dieses Geschäft auf eine Motion von mir zurückgeht. Ich möchte auch gleich meine Interessenbindungen offenlegen: Ich führe mit meinem Mann einen Landgasthof
Luftfahrtgesetz. Änderung
Dieser Antrag lag in der Kommission nicht vor. Allerdings gab es Fragen zur neuen Ziffer 3 gemäss Entwurf des Bundesrates. In der Kommission wurde gefragt, warum sie eingefügt werden soll,